Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2020 - Einladung und Traktanden

03. Nov 2020

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde, Montag, 7. Dezember 2020, 19.30 Uhr, in der Aula Schul- und Sportzentrum Allenlüften

Traktanden

1. Jahresrechnung 2019 / Genehmigung

2. Wahlen
     a) Leiter/Leiterin der Gemeindeversammlung
     b) Stellvertretende/r Leiter/Leiterin der Gemeindeversammlung
     c) 3 Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission
     d) Vizepräsidentin/Vizepräsident des Gemeinderates

3. Budget 2021
    a) Genehmigung Budget
    b) Festsetzen der Steueranlage, Gebühren und Abgaben

4. Reglement für die Spezialfinanzierung «Werterhalt von Investitionen im Verwaltungsvermögen» / Genehmigung

5. Überbauungsordnung «Rosshäusern Station 2» / Genehmigung

6. Verschiedenes


Öffentliche Auflage
Das Reglement (Traktandum 4) liegt ab sofort 30 Tage vor der Gemeindeversammlung zur Einsichtnahme in der Gemeindeschreiberei Mühleberg öffentlich auf. Dieses kann auch auf der Homepage www.muehleberg.ch heruntergeladen werden. Bezüglich der Überbauungsordnung (Traktandum 5) wird auf die vorgängig separat publizierte Auflage verwiesen.

Für nähere Informationen zu den traktandierten Geschäften wird auf das nächste Gemeindeblatt verwiesen, welches vor der Versammlung in alle Haushaltungen verteilt wird.

Das Protokoll der letzten ordentlichen Versammlung vom 9. Dezember 2019 ist nach erfolgter öffentlicher Auflage am 10. Februar 2020 durch den Gemeinderat genehmigt worden und steht auf der Homepage www.muehleberg.ch zur Verfügung.


Corona-Schutzkonzept
Die Durchführung der Gemeindeversammlung erfolgt unter Einhaltung der nötigen Schutzvorkehrungen (Maskenpflicht, Abstandhalten, Erfassung Kontaktdaten etc.). Das detaillierte Schutzkonzept kann finden Sie hier.


Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen), berechnet vom Tage nach der Versammlung an, schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Artikel 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Alle stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner ab 18 Jahren, die seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Mühleberg angemeldet sind, sind zur Teilnahme an dieser Versammlung freundlich eingeladen. Kranke Personen sollen auf jeden Fall zu Hause bleiben, ebenfalls Personen, die mit einer erkrankten Person in einem Haushalt leben oder engen Kontakt hatten. Auf das Apéro im Anschluss an die Dezember-Gemeindeversammlung muss leider verzichtet werden.

Bitte helfen Sie mit, dass die angeordneten Massnahmen zum Schutz aller Teilnehmenden eingehalten werden. Wir danken Ihnen bestens für das Verständnis.


Mühleberg, 30. Oktober 2020

Gemeinderat Mühleberg



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